Fremde Federn: Jan Philipp Albrecht
Ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten
Ein geeintes Europa heißt heute nicht mehr: alle gleichzeitig. In zentralen Fragen wie Verteidigung, Digitalisierung oder Schlüsseltechnologien braucht es Bündnisse der Willigen – innerhalb und jenseits der EU. In den vergangenen Jahren hat die EU wichtige Fortschritte gemacht, wie etwa bei der inneren Sicherheit, der Stabilisierung der Eurozone, dem Green Deal und der Regulierung digitaler Märkte. Und auch auf den russischen Angriffskrieg reagierte die Union in ungewohnter Geschlossenheit mit koordinierten Sanktionspaketen, gemeinsamer Energiepolitik und klarer Rückendeckung für die Ukraine. Dennoch: 75 Jahre nach der Schuman-Erklärung und 40 Jahre nach der Unterzeichnung des Schengener Abkommens drohen die europäischen Ambitionen von außen zerrieben und von innen blockiert zu werden. Mehr denn je braucht es das Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
Diese Notwendigkeit herausgefordert wie nie zuvor. Die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchener Sicherheitskonferenz hat Selbstvertrauen pur demonstriert: den Satz, dass der Schutzpatron Amerika jederzeit sich auch mal zurückzieht, ergreift Europa zunehmend als Wettbewerber – wenn nicht als Gegner. Donald Trumps Regierung und ultrilaterale Tech-CEOs aus den USA stellen offen gegen das europäische Modell einer freiheitlich-demokratischen Ordnung in sozialer Marktwirtschaft. Während sie die EU marode abschreiben, scheinen die europäischen Spitzen Angst vor einem echten Wirksamkeitsbeweis zu haben.
Besonders die deutsche Politik hat sich zunehmend aus der aktiven Gestaltung des europäischen Projekts zurückgezogen – mit teils drastischen Folgen. In Frankreich ist das Momentum für ein vertieftes Europa ungebrochen. Deutschland hat sich stattdessen auf einem vermeintlich sicheren Standpunkt eingerichtet: dass das Schengener Abkommen und die Eurozone auch ohne ergebnisorientierte Kooperation stabil bleiben. Doch das ist eine Illusion. Die Konflikte der vergangenen Jahre – Migration, Inflation, Krieg, Energiekrise – haben gezeigt: Wo immer Europa vorangeht, braucht es einen institutionellen Rahmen und gemeinsame Finanzierung. Gerade in den letzten Jahren war es zu oft ein europäisches „Nein“ aus Berlin – zum Fiskalpaket, vor allem aber zu einer vertieften EU in den für uns zentralen Bereichen.
Es gab nie die gemeinsame Beschaffung und Koordinierung in einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft, Investitionsprogramme für Schlüsseltechnologien, um den Aufbau einer unabhängigen digitalen Infrastruktur und um die Begründung internationaler Industriepartnerschaften – für all das braucht es Staaten, die gemeinsam vorangehen. Sie sollten es tun. Und diese Bündnisse sollten nicht nur die Zusammenarbeit mit engen Partnern wie Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland, Südkorea oder Japan – sowie weiteren Akteuren auch einer multipolaren Weltordnung wie etwa Brasilien, Indien oder Südafrika. Entscheidend wäre, dass Europa hier nicht als Verwalter seiner Vergangenheit auftritt, sondern die Kraft zur Erneuerung und Gestaltung aufbringt. Das Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ist keine Bedrohung, sondern ein Instrument der Differenzierung, zugleich ein Sicherheitsnetz für die Staaten in Südosteuropa und dem Baltikum oder solche, die selbst keine schnellen Fortschritte wollen oder können. Nicht alle werden bei jeder Etappe mitziehen – aber die historische Chance auf einen Beitritt der Ukraine und Moldaus sollte genutzt werden.
Der Autor ist Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung.